Fell: Altmaier verkennt Realität der Solarindustrie

In der Aktuellen Stunde des Bundestags lieferten sich Umweltminister Peter Altmaier und Grünen-Politiker einen Schlagabtausch zur Solarförderung. Nach Ansicht der Grünen ignoriert Altmaier den Niedergang der Photovoltaik-Industrie in Deutschland komplett. Der CDU-Wirtschaftsflügel nutzte die Debatte dagegen zur Generalabrechnung mit der Photovoltaik-Industrie in Deutschland.

Peter Altmaier (CDU) ist nun ein Jahr im Amt des Bundesumweltministers. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags zu seiner Bilanz kam die Sprache auch auf die EEG-Novelle, mit der die Solarförderung im vergangenen Jahr weiter zurückgefahren wurde. Altmaier feierte es als seinen Erfolg, dass er das Gesetz nach der anfänglichen Ablehnung mit breiter Mehrheit habe durchsetzen können. Er bestritt, dass die Novelle am Niedergang der Photovoltaik in Deutschland Schuld sei. Dies warfen die Grünen dem Umweltminister vor. Auf einen entsprechenden Zwischenruf von Grünen-Energieexperte Hans-Josef Fell antwortete Altmaier: „Dieses Gesetz, lieber Herr Fell, hat dazu geführt, dass die Photovoltaik in Deutschland weiterhin stark ausgebaut wird. Der Ausbau findet in einem Tempo statt, wie wir es noch nie in Deutschland hatten.“ Zugleich würden aber auch die Bürger entlastet, weil immer mehr Photovoltaik-Anlagen für den Eigenverbrauch installiert würden, so der Minister weiter. „Es ist unglaublich, wie sogar der Umweltminister, zuständig für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, den aktuellen Niedergang der Solarwirtschaft nicht erkennt“, erklärte Fell mit Blick auf die Insolvenzen und Schwierigkeiten der deutschen Photovoltaik-Unternehmen.

Altmaier verteidigte in seiner Bilanz auch die Pläne für eine Strompreisbremse. Er warf SPD und Grünen vor, diese bislang verhindert zu haben und damit die Entlastung der Bürger unnötig zu verzögern.

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